Nichts Neues aus Ungarn

Der international renommierte ungarische Pianist András Schiff tritt in seinem Heimatland nicht mehr auf. An seinem unbestrittenen Können liegt es nicht. Auch nicht daran, daß Beethoven, als dessen hervorragender Interpret Schiff gilt, in Ungarn kein Publikum mehr finden würde. Es war eine freiwillige Entscheidung. Eine Warnung und ein Protest gegen die Regierung Viktor Orbáns, in diesem speziellen Fall gegen das von Ungarns Regierung im Dezember 2010 verabschiedete Mediengesetz. War dieses Mediengesetz  einer der Gründe so gibt es noch einen anderen: András Schiff ist Jude. Schiff weigert sich, in einem Land aufzutreten, in dem man ihn ungestraft als »dreckigen Juden« bezeichnen kann.

Der Bundeswehr verlangt es nach Drohnen

Das Synonym Drohne steht für ein Luftfahrzeug, das ohne die Steuerung eines an Bord befindlichen Piloten Aufklärung oder Kampfaufgaben im militärischen oder zivilen Bereich erfüllen kann. Die Steuerung und der Ablauf des Fluges kann dabei entweder vollautomatisch oder von Bodenstationen gelenkt erfolgen.

Jüdischer Weltkongress in Budapest: Nazidemo findet statt

Das mit dem Crossposting ist ja immer so eine Sache: Einerseits… und andererseits kann man sich das ja gleich auf der Originalseite ansehen und entdeckt dabei eventuell noch andere schöne Sachen. Also kein Crossposting, sondern die dringende Aufforderung, sich zum zum Pusztaranger zu begeben und sich die Ungeheuerlichkeit berichten zu lassen, wie die Regierung Victor Orbans auf den jüdischen Weltkongress in Budapest reagiert.

http://pusztaranger.wordpress.com/2013/05/03/3775/

»Kein Grund zur Beunruhigung«

Peer »Pinot« Steinbrück distanziert sich von den Steuerplänen der Grünen.

Einen schönen ersten Mai wünscht
das Pantoufle

Also: Wie ich auf dieses Plakat komme, weiß ich jetzt selber nicht…

Vergesslichkeit

Eine Wahlbeteiligung von über 83% spricht für ein gewisses Maß an Interesse. Zahlen, von denen man nicht nur in Deutschland mittlerweile weit entfernt ist. Ein Votum, das mit einer solchen Beteiligung zustande kommt, hat man zu respektieren.
Island hat gewählt. Die oppositionellen Konservativen und die liberale Fortschrittspartei errangen nach ersten Auszählungen mit ca. 48% der Stimmen die absolute Mehrheit. Designierter Ministerpräsident ist der konservative Parteichef Bjarni Benediktsson. Er löst damit die Sozialdemokratin Jóhanna Sigurdardóttir ab, die das Land aus den Folgen der Banken-Krise führte, in die es die Konservativen 2008 gebracht hatten. Das international bewunderte Krisenmanagement Sigurdardóttirs konnte das Wahldesaster der Grün-Linksregierung nicht verhindern.

Presseschredder 27.4. 2013

Alternativlos I

Bundesinnenminister H.P. »Schredder« Friedrich verliert nach der Distanz und dem Überblick auch noch die Contenance und brüllt in Richtung Andreas Voßkuhle, er möge doch bitte nach Berlin kommen, wenn er Politik machen will. Das war natürlich nur ein Scherz, denn der Innenminister kann das nicht wirklich wollen. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts steht nämlich für etwas, das im Parlament in Berlin nicht mehr anzutreffen ist: Augenmaß und Rechtsstaatlichkeit.

Der unermüdliche Kampf gegen rechts

Was sich seit längerer Zeit abzeichnete, ist nun Beschluss: Die Bundesregierung wird keinen eigenen Verbotsantrag für ein NPD-Verbot stellen. Überraschend kam das nicht, die lautstarke Diskussion darüber ist eine Sache, eine andere die Art und Weise der Abstimmung.
Man gedenkt Auschwitz, läßt die NPD aber weiter gewähren. Volker Beck von den Grünen formuliert, was viele denken: Würde man dem Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg einräumen, so würde das Parlament »mit fliegenden Fahnen Ja sagen«. So aber hängt man die Fähnlein lieber in den Wind der jeweiligen Parteiraison und stimmt mit 326 gegen 211 Stimmen mit Nein. Damit landet die Verantwortung im Rot-Grün dominierten Bundesrat, dessen Lippenbekenntnisse wenigstens weiter für den Gang nach Karlsruhe sprechen.